Auszug - Haushaltsplan 2019  

Sitzung des Agrar- und Umweltausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Agrar- und Umweltausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer 007
Ort: Stettiner Straße 30, 25746 Heide
2019/0502 Haushaltsplan 2019
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Uwe Seestädt
Federführend:Stabsstelle Finanzen und IT Bearbeiter/-in: Seestädt, Uwe
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Die Eckdaten des Haushalts 2019 werden von Herrn Krohn vorgestellt. Ergänzend weist er darauf hin, dass in der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses am 19.02.2019 eine zusätzliche Planstelle für die Schulsozialarbeit am BBZ gebilligt wurde und sich dadurch der Überschuss 2019 auf 21.000 EUR verringern wird. Sein Vortrag – in dem die Änderung nicht eingepflegt ist – ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Herr Rüsen ergänzt die Ausführungen speziell zu den wesentlichen Produkten, die in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen, und erläutert die größeren Abweichungen. Der Vortrag von Herrn Rüsen ist dem Protokoll ebenfalls als Anlage beigefügt.

 

Im Zusammenhang mit den Waffen- und Jagdscheingebühren wird angefragt, ob die Gebührensätze angehoben wurden und ob nach wie vor Kontrollen in Sachen Waffenaufbewahrung durchgeführt werden. In Sachen Waffenaufbewahrung wird angeregt, auf die Beitreibung der Gebühren zu verzichten, wenn bei der Waffenaufbewahrung keine Mängel festgestellt werden.

Herr Rüsen sichert zu, dem Protokoll eine Übersicht über die entsprechenden Gebühren beizufügen.

Frau Hilbrecht spricht noch einmal das Kontrolldefizit im Naturschutzbereich an und weist darauf hin, dass das Defizit nicht durch das Ehrenamt aufgefangen werden könne. Herr Rüsen spricht die geplante Neuschneidung der Bezirke an, wodurch die Mitarbeiter*innen mehr Zeit für Kontrollen haben werden. Seitens des Ausschusses wird um einen Bericht gebeten, wie sich der neue Zuschnitt auswirkt.

 


 

 


Stimmen-

verhältnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung